Das Madras High Court hat Kryptowährung formal als eine Form von „Eigentum“ nach indischem Recht anerkannt, was es den Gerichten ermöglicht, in Streitigkeiten über digitale Vermögenswerte einzugreifen und den Anlegerschutz zu stärken. Das Urteil, das von Richter N. Anand Venkatesh verkündet wurde, wird als Wendepunkt für Indiens sich entwickelnde Krypto-Regulierungslandschaft angesehen.
Anerkennung von Kryptowährung als Eigentum
Die Erklärung des Gerichts ergab sich aus einem Antrag eines Anlegers, dessen XRP-Bestände an der WazirX-Börse nach einem Cyberangriff im Jahr 2024 eingefroren wurden. In seinem Urteil stellte die Kammer klar, dass obwohl Kryptowährung kein greifbarer Vermögenswert oder gesetzliches Zahlungsmittel ist, sie als Eigentum qualifiziert, das besessen, genossen und treuhänderisch gehalten werden kann. Diese Auslegung bringt digitale Vermögenswerte in Einklang mit bestehenden Eigentumsgesetzen und der Definition von „virtuellen digitalen Vermögenswerten“ im Einkommensteuergesetz.
Auswirkungen auf die Rechte der Investoren und die rechtliche Zuständigkeit
Das Urteil setzt einen kritischen Präzedenzfall, indem es feststellt, dass indische Gerichte die Zuständigkeit gemäß Abschnitt 9 des Schieds- und Schlichtungsgesetzes aufrechterhalten, selbst wenn Streitigkeiten mit ausländischen Schiedsverfahren verbunden sind, vorausgesetzt, die Vermögenswerte oder Investoren haben ihren Sitz in Indien. Dies bietet einen klaren Rahmen für inländische Investoren, die in krypto-bezogenen Streitigkeiten eine Entschädigung suchen. Rechtsexperten beschrieben das Urteil als einen großen Schub für das Vertrauen der Investoren, da es die Treuhandverantwortung bekräftigt und die Eigentumsrechte innerhalb dezentraler Finanzsysteme klarstellt.
Ablehnung des Schemas zur 'Sozialisation von Verlusten'
Ein zentrales Highlight der Entscheidung war die Ablehnung des Vorschlags zur „Sozialisation von Verlusten“, der durch ein von einem Gericht in Singapur genehmigtes Umstrukturierungsschema vorgebracht wurde. Das Gericht entschied, dass Vermögenswerte, die Nutzern gehören, nicht umverteilt werden dürfen, um Verluste anderer Nutzer oder Entitäten auszugleichen, und betonte, dass digitale Bestände im Vertrauen für ihre rechtmäßigen Eigentümer gehalten werden. Dies stellt fest, dass die digitalen Vermögenswerte indischer Investoren gemäß dem nationalen Recht geschützt bleiben, selbst in grenzüberschreitenden Umstrukturierungsfällen.
Ein entscheidender Moment für Indiens Krypto
Rechtswissenschaft
Branchenspezialisten lobten das Urteil als einen „entscheidenden Moment“ für die Krypto-Rechtswissenschaft in Indien. Sharat Chandra, ein Blockchain-Politikanalyst, bemerkte, dass das Urteil einen zuständigkeitsrechtlichen Maßstab für Web3-Plattformen setzt, die grenzüberschreitend tätig sind, aber indische Nutzer bedienen. Durch die Angleichung der rechtlichen Interpretation von Kryptowährungen an die Prinzipien des Eigentumsrechts hat das Hohe Gericht von Madras die erste klare gerichtliche Grundlage geschaffen, um Krypto-Assets als bona fide Eigentumsrechte im Rahmen von Indiens rechtlichem und regulatorischem System zu behandeln.
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