Es kann jetzt im Wesentlichen bestätigt werden, dass die iranischen Sicherheitskräfte von Haustür zu Haustür suchen und Starlink-Geräte beschlagnahmen. Es wird geschätzt, dass bislang etwa 100.000 Starlink-Geräte über Schmuggel in den Iran eingeführt wurden – eine beträchtliche Menge.
Nach iranischem Recht gilt das Besitzen oder Verwenden von Starlink-Geräten als Spionage für Israel oder die CIA der USA, wobei die Höchststrafe bei 10 Jahren Gefängnis liegt. Daher könnten viele iranische Bürger von dieser Regel betroffen sein.
Viele fragen sich vielleicht, wie ein kommerzielles Satelliten-Internetdienst wie Starlink plötzlich zu einem "Spionagetool" für den Iran geworden ist?
Zunächst muss man verstehen, woher Starlink eigentlich kommt: Es ist ein Projekt der amerikanischen Firma SpaceX, die behauptet, weltweit Internetdienste anzubieten, insbesondere für abgelegene Regionen, in denen terrestrische Basisstationen nicht erreichbar sind, sodass Nutzer schnelles Internet nutzen können.
Doch dieser scheinbar zivile Dienst hat enge Verbindungen zum amerikanischen Militär und zur Regierung. Bereits 2018 erhielt SpaceX einen Auftrag der US-Verteidigungsministerium im Wert von 150 Millionen US-Dollar, um eine militärische Version von Starlink-Satelliten zu entwickeln. Dieses militärische Projekt wird heute noch von einem ehemaligen General der US-Air Force geleitet.
Auch die US-Armee und die US-Luftwaffe arbeiten mit SpaceX zusammen und haben mehrfach Starlink-Dienste bei militärischen Übungen getestet, um sie mit Kampfjets, Nachschubflugzeugen und anderen militärischen Ausrüstungen zu verbinden, um deren Kommunikationsfähigkeit im Kampfgebiet zu überprüfen. Kurz gesagt: Starlink ist zwar offiziell zivil, hat sich aber bereits tief in amerikanische Militärpläne eingegliedert – etwas, das der Iran sehr gut weiß.
Betrachtet man nun die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA sowie Israel, so sind diese stets angespannt gewesen. In den letzten Jahren gab es immer wieder Konflikte, wobei Israel mehrfach Angriffe auf den Iran durchgeführt hat und sogar umfassende Cyberkriege geführt hat, um kritische Infrastrukturen des Iran zu schädigen.
Die USA haben den Iran seit langem unter Sanktionen gestellt, und beide Seiten befinden sich in mehreren Bereichen in Konfrontation. Kurz nach dem Ende des Konflikts zwischen Iran und Israel bat der Sondergesandte der USA öffentlich Elon Musk, den iranischen Nutzern kostenlosen Zugang zu Starlink zu gewähren.
Für den Iran ist Starlink kein reiner ziviler Internetdienst, sondern ein Instrument, mit dem die USA und Israel in den Iran eindringen wollen. Der Iran befürchtet, dass, sobald die Bevölkerung massenhaft Starlink nutzt, die USA und Israel über diesen Kanal mit inneren Widerstandsbewegungen in Verbindung treten könnten, um Informationen über den Iran zu sammeln oder sogar Drohnen und Raketen zu steuern – eine erhebliche Bedrohung für die nationale Sicherheit des Iran.
Ein weiterer entscheidender Punkt ist, dass Starlink im Ukraine-Konflikt bereits konkrete militärische Anwendung gezeigt hat. Nach Ausbruch des Konflikts wurden die terrestrischen Kommunikationsinfrastrukturen der Ukraine schnell zerstört, und nur Starlink konnte die Netzverbindung aufrechterhalten. Die ukrainischen Streitkräfte nutzten Starlink nicht nur, um Drohnen für Aufklärung und Angriffe zu steuern, sondern auch, um in Echtzeit mit den Nachrichtensystemen der NATO Informationen auszutauschen und Fernkampfziele der russischen Streitkräfte zu leiten.
Es gab sogar Berichte, dass von mehreren hundert Kilometern Entfernung aus durch Starlink ein unbemanntes Schiff zur Angriff auf eine russische Kriegsschiff gesteuert wurde und beachtliche Erfolge erzielte. All dies hat der Iran genau beobachtet. Starlink-Satelliten in niedriger Erdumlaufbahn bieten weite Abdeckung, ihr Signal ist schwer zu stören, und sie können schnell Kommunikationsnetzwerke aufbauen – Eigenschaften, die sowohl für militärische Operationen als auch für Spionage zum Informationsaustausch genutzt werden können.
Der Iran befürchtet, dass iranische Starlink-Geräte von den USA und Israel für ähnliche Zwecke missbraucht werden könnten, beispielsweise zur Steuerung von Drohnen, die militärische Ziele angreifen, oder zur Sammlung sensibler Informationen. Deshalb verbindet der Iran Starlink mit Spionageaktivitäten.
Außerdem verfügt der Iran über strenge Kontrollen des Internetzugangs, um die innere Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten. Der Iran hat ein eigenes nationales Informationssystem, über das die Bevölkerung im Alltag hauptsächlich online geht, wobei der Zugriff auf ausländische Websites stark eingeschränkt ist.
Starlink hingegen verbindet sich direkt über Satelliten und umgeht somit vollständig das iranische Kontrollsystem. Die iranische Regierung kann nicht erkennen, wer Starlink nutzt, und kann auch nicht überprüfen, was über Starlink übertragen wird.
Für den Iran ist ein solches, unkontrollierbares Kommunikationsmittel leicht zu einem Kanal für äußere Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran werden – besonders, wenn die Kontrolle im Internet in Zeiten von Protesten noch verschärft wurde. Geräte wie Starlink, die die Kontrolle umgehen können, sind daher ein zentrales Ziel der Bekämpfung.
Manche mögen denken, dass normale Bürger Starlink nur nutzen, um ins Internet zu kommen, und dass die Maßnahmen zu streng seien. Doch die Überlegungen des Irans gehen von der nationalen Sicherheit aus. Die Zahl von 100.000 Geräten ist tatsächlich beträchtlich, und wenn sie von böswilligen Akteuren missbraucht werden, könnten die Folgen katastrophal sein.
Zudem hat der Iran bereits seit langem klar gemacht, dass das unerlaubte Nutzen solcher ausländischen Kommunikationsmittel, besonders solcher mit Verbindungen zu feindlichen Staaten, als Spionagehandlung angesehen werden kann. Dies ist keine plötzliche Regelung, sondern eine Entscheidung, die auf der langfristigen Sicherheitslage und realen Bedrohungen basiert.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Starlink im Iran als "Spionagetool" gilt, weil es tief mit dem amerikanischen Militär verbunden ist, weil der Iran und die USA/Israel seit langem im Konflikt stehen, weil Starlink im Krieg seine militärische Potenz gezeigt hat und weil es die iranische Internetkontrolle umgeht.
Diese Faktoren zusammen führen dazu, dass der Iran strenge Maßnahmen ergreifen muss, wie das systematische Durchsuchen von Haushalten und die Beschlagnahme von Geräten. Für die iranischen Bürger mag es nur darum gehen, stabileres Internet zu nutzen, doch unter den komplexen internationalen Gegebenheiten und Sicherheitsüberlegungen hat Starlink bereits die reine zivile Funktion überschritten. Genau deshalb verbietet der Iran es mit harten Strafen.